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Rechtsverzeichnis

Dieses Verzeichnis enthält die wichtigsten bundesrechtlichen und europäischen Grundlagen, die entweder ein Zugangsrecht zu Daten oder eine Verpflichtung zur Datenweitergabe vorsehen. Zu jeder Regelung steht eine ausführliche Erläuterung zur Verfügung. Zudem bietet das Verzeichnis Informationen über die fortschrittlichsten Datenräume. 

 

Die Suche kann anhand von Schlüsselwörtern, Wirtschaftszweigen oder Datentypen erfolgen. So finden Sie schnell die relevanten rechtlichen Grundlagen für einen bestimmten Sektor und können prüfen, ob bestimmte Daten zugänglich sind.

Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 Verordnung vom 23. November 1983 über Bau und Betrieb der Eisenbahnen

Source:
Bundesrecht
Code/RS:
SR 742.141.1
Abkürzung :
EBG; EBV
Kurze Beschreibung :
Veröffentlichung der für das Befahren der Infrastruktur erforderlichen Informationen
Sektor:
Mobilität, Eisenbahnen

Verordnung vom 25. Mai 2016 über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen

Source:
Bundesrecht
Code/RS:
SR 742.411
Abkürzung :
GüTV
Kurze Beschreibung :
Gewährung des Zugangs zu den Anlagen bei Anschlussgleisen ohne KV-Umschlagsanlage
Sektor:
Mobilität, Eisenbahnen

Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958

Source:
Bundesrecht
Code/RS:
SR 741.01
Abkürzung :
SVG
Kurze Beschreibung :
Bekanntgabe von Daten (Name und Adresse) der Fahrzeughalter
Sektor:
Mobilität, Strassenverkehr

Verordnung des UVEK vom 15. Mai 2022 über die Sicherheitsanforderungen an Seile von Seilbahnen zur Personenbeförderung

Source:
Bundesrecht
Code/RS:
SR 743.011.11
Abkürzung :
SeilV
Kurze Beschreibung :
Zurverfügungstellung der für die Sicherheit massgeblichen Informationen an das Seilbahnunternehmen
Sektor:
Mobilität, Seilbahnen

Erstellung und Haftungsausschluss

Dieser Index wurde im Auftrag des IGE von der Kanzlei id est avocats Sàrl (für den Teil zum Schweizer Recht) und von der Kanzlei Pierstone (für den Teil zum europäischen Recht) erstellt. 

Der Index stellt keine Rechtsberatung dar, und es wird keine Gewähr für seine Vollständigkeit übernommen. 

Weder id est avocats Sàrl, noch Pierstone, noch das IGE oder das EJPD übernehmen eine Haftung für Entscheidungen oder Handlungen, die auf Grundlage dieses Indexes getroffen werden.

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