Bundesgesetz vom 19. Dezember 2003 über die Forschung an embryonalen Stammzellen und Verordnung vom 2. Februar 2005 über die Forschung an embryonalen Stammzellen
-
Abkürzung
:
StFG und VStFG
-
Bestimmung
:
Art. 18 StFG und Art. 28–29 VStFG
-
Kurze Beschreibung
:
Register embryonaler Stammzellen
-
Art der Bestimmung
:
Verpflichtung zur Zugänglichmachung
-
Status
:
In Kraft
-
Sektor
:
Gesundheitswesen, Forschung
Gesetzlicher Text :
Das Bundesamt führt ein öffentliches Register der im Inland vorhandenen embryonalen Stammzellen und der Forschungsprojekte.
Art. 28 VStFG – Zweck des Registers
Das Register nach Artikel 18 des Gesetzes soll insbesondere:
a. der Weitergabe embryonaler Stammzellen für im Inland durchgeführte Forschungsprojekte nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c des Gesetzes dienen;
b. der Beurteilung dienen, ob für ein Forschungsprojekt geeignete embryonale Stammzellen im Inland verfügbar sind;
c. eine Übersicht über die im Inland laufenden und abgeschlossenen Forschungsprojekte bieten.
Art. 29 Inhalt des Registers
1 Wer embryonale Stammzellen gewinnt, ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren oder mit embryonalen Stammzellen durchführt oder embryonale Stammzellen einführt, muss dem Bundesamt folgende Angaben einreichen:
a. die Beschreibung des Projekts, in dessen Rahmen die Stammzellen gewonnen oder verwendet werden, mit folgenden Angaben:
1. Titel des Projekts,
2. Ziel des Projekts,
3. Name und Adresse der Projektleitung,
4. Beginn sowie voraussichtliche Dauer des Projekts;
b. die Charakterisierung der im Rahmen des Projekts gewonnenen oder verwendeten embryonalen Stammzellen sowie der verwendeten Stammzelllinien; Stammzelllinien sind aus Zellen eines frühen Embryos abgeleitete pluripotente Zellen, die über Generationen in vitro kultiviert und vermehrt werden können und einen stabilen Geno- und Phänotyp aufweisen.
2 Das Bundesamt nimmt die nach Absatz 1 Buchstabe a verlangten Angaben bei der Bewilligungserteilung nach Artikel 5, 8 oder 13 oder bei der Meldung nach Artikel 20 ins Register auf.
3 Es veröffentlicht die Zusammenfassungen nach Artikel 25 Absätze 3 Buchstabe c und 4 im Register.
4 Es kann zu den eingereichten Angaben Präzisierungen verlangen.
Akteur, dem die Verpflichtung zur gemeinsamen Nutzung von Daten auferlegt ist
Bundesamt für Gesundheit
Begünstigte
Alle
Finanzielle Aspekte
Nicht präzisiert
Verbindlicher und/oder durchsetzbarer Charakter
Verbindlich
Voraussetzungen für den Zugang zu den Daten
Nicht präzisiert
Ausnahmen und Einschränkungen
Nicht präzisiert
Statische Daten
Format
Nicht präzisiert
Plattform
https://www.bag.admin.ch/bag/en/home/medizin-und-forschung/forschung-an-humanan-embryonalen-stammzellen/stammzellenforschung.html
Erstellung und Haftungsausschluss
Dieser Index wurde im Auftrag des IGE von der Kanzlei id est avocats Sàrl (für den Teil zum Schweizer Recht) und von der Kanzlei Pierstone (für den Teil zum europäischen Recht) erstellt.
Der Index stellt keine Rechtsberatung dar, und es wird keine Gewähr für seine Vollständigkeit übernommen.
Weder id est avocats Sàrl, noch Pierstone, noch das IGE oder das EJPD übernehmen eine Haftung für Entscheidungen oder Handlungen, die auf Grundlage dieses Indexes getroffen werden.