Verordnung vom 12. November 2003 über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs

Art. 3a Informationsplattform über die behindertengerechte Gestaltung von Haltepunkten
1 Eine vom Bundesamt für Verkehr (BAV) beauftragte Stelle betreibt eine öffentlich zugängliche Informationsplattform über die behindertengerechte Gestaltung der Haltepunkte des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz.

2 Die Infrastrukturbetreiberinnen der interoperablen Strecken nach Artikel 15a Absatz 1 Buchstabe a der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983 stellen auf dieser Plattform bis zum 16. Juni 2022 die Informationen nach den Artikeln 7 und 7a der Verordnung (EU) Nr. 1300/2014 zur Behindertengerechtigkeit ihrer Haltepunkte des interoperablen Eisenbahnverkehrs bereit.

3 Die übrigen Unternehmen des öffentlichen Verkehrs stellen auf der Plattform bis zum 31. Dezember 2023 die Informationen zur Behindertengerechtigkeit der Haltepunkte bereit.

4 Sämtliche Unternehmen des öffentlichen Verkehrs überprüfen ihre Informationen auf der Plattform laufend und führen sie gegebenenfalls nach.

5 Befinden sich Haltepunkte nicht im Eigentum des Unternehmens des öffentlichen Verkehrs, so sind die Eigentümer dieser Haltepunkte verpflichtet, sie über Anpassungen daran zu informieren.