Bundesgesetz vom 5. Oktober 2007 über Geoinformation

Source : Bundesrecht

Code/RS : SR 510.62

Abkürzung :
GeoIG
Bestimmung :
Art. 27 GeoIG Art. 5 der Verordnung vom 21. Mai 2008 über die Landesgeologie (LGeoIV)
Kurze Beschreibung :
Publikation von geologischen Daten und Informationen von nationalem Interesse
Art der Bestimmung :
Verpflichtung zur Zugänglichmachung
Status :
In Kraft
Sektor :
Verwaltung (Regierung)

Gesetzlicher Text :

Art. 27 GeoIG
1 Die Landesgeologie stellt geologische Daten und Informationen für die Bundesverwaltung und für Dritte zur Verfügung.

2 Die Aufgabe umfasst insbesondere:
(…)
b. das Bereitstellen geologischer Daten von nationalem Interesse;

Art. 5 LGeoIV
Die Landesgeologie stellt folgende geologische Daten und Informationen von nationalem Interesse bereit:
a. Grundlagendaten für die nachhaltige Nutzung des geologischen Untergrunds und für die Raumentwicklung der Schweiz;
b. Vorkommen und Beschaffenheit von Grundwassergebieten;
c. geologische Verhältnisse im Bereich bestehender und geplanter Infrastrukturen von nationalem Interesse (beispielsweise Hauptverbindungen für den Bahn- und Strassenverkehr, erdverlegte Kabel, Transitleitungen für Erdöl und Gas, grosse Kraftwerkanlagen, Agglomerationszentren);
d. Vorkommen und Beschaffenheit von geeigneten Gesteinsformationen zur Lagerung von Stoffen und Abfällen;
e. Lagerstätten mineralischer Rohstoffe (insbesondere Steine und Erden, Erze, Erdöl und Erdgas);
f. Grundlagen für die geothermische Energiegewinnung;
g. Grundlagen für die Ermittlung der Gefahren und Risiken für Personen, Sachen, die Umwelt und den Raum, die von geologischen Prozessen oder der Nutzung des geologischen Untergrunds ausgehen.

Akteur, dem die Verpflichtung zur gemeinsamen Nutzung von Daten auferlegt ist

Öffentliche Verwaltung

Begünstigte

Alle

Anknüpfungskriterien für die Schweiz

Anknüpfungskriterien für die Schweiz

Finanzielle Aspekte

Entgelt kann verlangt werden

Verbindlicher und/oder durchsetzbarer Charakter

Verbindliche Verpflichtung

Voraussetzungen für den Zugang zu den Daten

Gemäss Art. 20 bis 33 GeoIV (durch Verweis in Art. 13 LGeoIV). Die Bedingungen für den Zugang hängen von der Berechtigungsstufe gemäss Art. 13 Abs. 2 GeoIV ab. Zu Geodaten der Kategorie A wird grundsätzlich Zugang gewährt, zu Geodaten der Kategorie B kann, muss aber nicht Zugang gewährt werden, und zu Geodaten der Kategorie C wird kein Zugang gewährt. Geobasisdaten dürfen nur mit der Angabe der Quelle wiedergegeben werden (Art. 30 GeoIV). Werden Geobasisdaten weitergegeben, so gelten die Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer auch für die empfangenden Dritten (Art. 31 GeoIV).

Ausnahmen und Einschränkungen

Vgl. Art. 20 ff. GeoIV.

Nicht präzisiert

Format

Nicht präzisiert

Plattform

Nicht präzisiert. Gewisse Daten sind auf den Plattformen des Bundes verfügbar (https://www.geo.admin.ch)

Anmerkungen

Die Fachstellen für Landesgeologie können geologische Daten und Informationen der Landesgeologie in besonderer Form bzw. als gewerbliche Leistungen anbieten (Art. 11 Abs. 1 Bst. c GeoIV)

Akteur, dem die Verpflichtung zur gemeinsamen Nutzung von Daten auferlegt ist Öffentliche Verwaltung

Begünstigte Alle

Anknüpfungskriterien für die Schweiz N/A

Finanzielle Aspekte Entgelt kann verlangt werden

Verbindlicher und/oder durchsetzbarer Charakter Verbindliche Verpflichtung

Voraussetzungen für den Zugang zu den Daten Gemäss Art. 20 bis 33 GeoIV (durch Verweis in Art. 13 LGeoIV). Die Bedingungen für den Zugang hängen von der Berechtigungsstufe gemäss Art. 13 Abs. 2 GeoIV ab. Zu Geodaten der Kategorie A wird grundsätzlich Zugang gewährt, zu Geodaten der Kategorie B kann, muss aber nicht Zugang gewährt werden, und zu Geodaten der Kategorie C wird kein Zugang gewährt. Geobasisdaten dürfen nur mit der Angabe der Quelle wiedergegeben werden (Art. 30 GeoIV). Werden Geobasisdaten weitergegeben, so gelten die Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer auch für die empfangenden Dritten (Art. 31 GeoIV).

Ausnahmen und Einschränkungen Vgl. Art. 20 ff. GeoIV.

Zeitliche Komponente Nicht präzisiert

Format Nicht präzisiert

Plattform Nicht präzisiert. Gewisse Daten sind auf den Plattformen des Bundes verfügbar (https://www.geo.admin.ch)

Anmerkungen Die Fachstellen für Landesgeologie können geologische Daten und Informationen der Landesgeologie in besonderer Form bzw. als gewerbliche Leistungen anbieten (Art. 11 Abs. 1 Bst. c GeoIV)

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